21.10.2020 | Redaktion | AWO | SoVD

Armutsbekämpfung in Europa

AWO und SoVD veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) und die Arbeiterwohlfahrt (AWO) fordern in einer gemeinsamen Erklärung politische und finanzielle Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut in Europa. Auf der digitalen Veranstaltung "Europäische Strategien zur Armutsbekämpfung - Perspektiven für ein Europa von morgen" stellten sie ihre Erklärung "Gemeinsam für ein Europa ohne Armut" mit neun Maßnahmen für ein soziales und solidarisches Europa vor: "Wir haben eine Vision von einem Europa, welches seine Bürger*innen vor Armut und sozialer Ausgrenzung schützt."

Bild: Julien Eichinger/Adobe Stock

Wenige Tage vor der Veröffentlichung der Erklärung war bereits der "Monitor Jugendarmut in Deutschland 2020" der Bundesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit (BAG KJS) erschienen. Dass Armut nun auch auf europäischer Ebene gesehen und thematisiert wird, hat auch mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu tun. Hier müsse der Stärkung der sozialen Dimension und insbesondere der Armutsbekämpfung eine weitaus höhere Priorität eingeräumt werden, betonen SoVD und AWO. Bereits vor der Corona-Krise seien in der EU mehr als 109 Millionen Menschen von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht gewesen. Die schwierige soziale Lage in Europa werde durch die Corona-Pandemie weiter verschärft.

Zu den Maßnahmen, welche die AWO und der SoVD fordern, gehört unter anderem eine Kindergarantie. Gemeint ist eine schnelle Konkretisierung der durch die EU-Kommission geplanten Kindergarantie, die den Zugang zur Gesundheitsversorgung, zu kostenloser Bildung und Betreuung, menschenwürdigem Wohnraum und angemessener Ernährung sicherstellen soll. Darüber hinaus soll die Jugendgarantie der EU gestärkt werden: Die von Jugendarbeitslosigkeit besonders getroffenen Mitgliedstaaten sollten schnelle Unterstützung erhalten. Jugendlichen müssten gleiche Chancen auf Bildung und Beschäftigung garantiert werden.

Recht auf volle Teilhabe

Menschen mit Behinderungen kommen aus Sicht der Verbände in den politischen Auseinandersetzungen insbesondere in Krisenzeiten häufig gar nicht vor, Ziele wie Inklusion und Barrierefreiheit träten in den Hintergrund. In der Erklärung fordern sie deshalb: "Menschen mit Behinderungen müssen endlich in allen Lebensbereichen die gleichen Rechte und Anspruch auf Würde, Gleichbehandlung, unabhängige Lebensführung, Selbstbestimmung und volle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben." Dringend nötig seien vor allem inklusive Arbeits- und Bildungsangebote.

"Menschen mit Behinderungen kommen in den politischen Auseinandersetzungen in Krisenzeiten häufig gar nicht vor, Ziele wie Inklusion und Barrierefreiheit treten in den Hintergrund."

 

Um der Verschärfung von Armutslagen entschieden zu begegnen, müsse eine angemessene Finanzierung sichergestellt werden. Die vorgesehenen Kürzungen beim Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) seien unvereinbar mit dem Ziel, ein Europa ohne Armut zu schaffen und den sozioökonomischen Folgen der Corona-Krise zu begegnen. Die EU-Strukturfonds müssten für eine wirtschaftliche und soziale Aufwärtskonvergenz in strukturschwachen Regionen sorgen: "Damit tragen sie dazu bei, wirtschaftliche Ungleichgewichte und Ungleichverteilungen abzubauen."

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